SPD Kelheim diskutiert mit Christoph Schmid über Sicherheits- und Außenpolitik
Kelheim – Die SPD Kelheim lud kürzlich zu einem Diskussionsabend mit dem Bundestagsabgeordneten Christoph Schmid, Mitglied des Verteidigungsausschusses, ein. Rund 50 Bürgerinnen und Bürger nutzten die Gelegenheit, um sich über aktuelle sicherheitspolitische Herausforderungen zu informieren und mitzudiskutieren. Der Fokus des Abends lag auf der Unterstützung der Ukraine durch Waffenlieferungen sowie der Debatte über eine mögliche Rückkehr der Wehrpflicht. Zu Beginn der Veranstaltung begrüßte die Bundestagskandidatin Anja König die Gäste mit einem Grußwort, das die Bedeutung eines breiten Sicherheitsbegriffs hervorhob. „Unsere Bevölkerung braucht nicht nur soziale Sicherheit, sondern auch innere und äußere Sicherheit“, erklärte König. Sie betonte, wie wichtig klare Regelungen für Migration und Integration seien: „Wir müssen wissen, wer sich in unserem Land aufhält, wer kommen möchte, wer vorübergehenden Schutz benötigt und wer bleiben darf. Gleichzeitig müssen alle, die hier leben, unsere Gesetze respektieren. Klare Regelungen sind notwendig, die auch diesen Menschen transparent vermittelt werden.“
Waffenlieferungen an die Ukraine In seinem Vortrag skizzierte Christoph Schmid die aktuelle Sicherheitslage in Europa und die Rolle Deutschlands in der Unterstützung der Ukraine. Er betonte, dass die Lieferung von Waffen ein unverzichtbarer Beitrag sei, um das Recht der Ukraine auf Selbstverteidigung zu stärken. „Niemand wünscht sich Krieg, aber wir dürfen nicht zulassen, dass Russland internationales Recht bricht und die territoriale Integrität eines souveränen Staates zerstört“, erklärte Schmid. Deutschland habe vor allem Flugabwehrsysteme, gepanzerte Fahrzeuge und Munition geliefert, so der Abgeordnete. Dabei stehe die Bundesregierung in enger Abstimmung mit den NATO-Partnern, um eine Eskalation des Konflikts zu verhindern. Schmid räumte ein, dass diese Entscheidungen politisch und moralisch herausfordernd seien: „Es gibt keine einfachen Antworten, aber es gibt eine klare Verantwortung, Solidarität zu zeigen.“ Wehrpflicht: Rückkehr oder neue Modelle? Ein weiteres zentrales Thema des Abends war die Debatte über die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Schmid stellte klar, dass eine Rückkehr zur allgemeinen Wehrpflicht derzeit nicht geplant sei. Vielmehr gehe es darum, die Bundeswehr und den Zivilschutz zukunftsfähig aufzustellen. Er schlug vor, die Diskussion über alternative Modelle wie einen verpflichtenden Gesellschaftsdienst – militärisch oder zivil – zu intensivieren. „Wir müssen überlegen, wie wir mehr Menschen dazu motivieren, einen Beitrag für unser Gemeinwohl zu leisten, sei es im sozialen oder im militärischen Bereich“, so Schmid. Offener Dialog mit den Bürgern In der anschließenden Fragerunde zeigte sich das Publikum engagiert und gut informiert. Besonders die ethischen Dimensionen der Waffenlieferungen und die praktische Umsetzung von Wehrpflichtalternativen standen im Fokus. Christoph Schmid begrüßte die kritischen Fragen und unterstrich die Bedeutung eines offenen Dialogs: „Nur durch Diskussionen wie diese können wir als Gesellschaft die richtigen Antworten auf komplexe Herausforderungen finden.“ Die SPD Kelheim zeigte sich zufrieden mit der Veranstaltung. „Christoph Schmid hat es geschafft, die schwierigen Themen unserer Zeit verständlich und differenziert darzustellen“, sagte die Vorsitzende der SPD Kelheim. Der Abend habe deutlich gemacht, wie wichtig eine transparente und bürgernahe Kommunikation über sicherheitspolitische Fragen sei. Die SPD Kelheim plant, in Zukunft weitere Veranstaltungen zu zentralen politischen Themen anzubieten, um den Dialog mit der Bevölkerung zu fördern.