SPD diskutierte über aktuelle Themen

08. Juni 2022

Zur Mitgliederversammlung am 3. Juni begrüßten die Ortsvorsitzenden Korbinian Wimmer und Maria Meixner zahlreiche Mitglieder sowie die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Bayern-SPD Ruth Müller. Luisa Haag, designierte Landtagskandidatin der SPD, stellte sich als neue Unterbezirksvorsitzende den Mitgliedern vor.

Wimmer ließ in seinem Rechenschaftsbericht das vergangene Jahr Revue passieren, durch die Pandemie konnten leider wenige Veranstaltungen organisiert werden, aber er freut sich, dass nach und nach wieder mehr möglich ist. Der monatliche SPD-Stammtisch wird von den Mitgliedern gut angenommen, dies sei für die Partei wichtig, da dort über aktuelle Themen offen diskutiert werden kann. An der Stadtpolitik vermisse er die vielversprochene Kommunikation und Transparenz. Etwa beim Thema „Neubau eines Seniorenheimes“ werden die Bürgerinnen und Bürger nicht über den aktuellen Stand informiert. Auch beim Thema „Sanierung der Dreifachturnhalle“ kritisierte er die Verlängerung der Sanierungszeit von 3 auf 5 Jahren, „Je länger die Bauzeit, desto höher seien die Baukosten“ betonte er.

Der Fraktionssprecher Walter Siller ging in seinem Bericht ebenso auf aktuelle Themen aus der Stadtpolitik ein. So stimmte die SPD-Fraktion bei der vergangenen Stadtratssitzung gegen eine Machbarkeitsstudie für den Bau einer Seilbahn. Als positiv bewertet er die Entwicklung des geplanten Neubaugebietes „Hohenpfahl-West“. Bedauerlich findet die Fraktion die jüngste Entscheidung bezüglich des „KEXI's“ fügte Claus Hackelsperger. Er betonte, dass der KEXI ein Erfolgsprojekt sei, welches die SPD in der vergangenen Legislaturperiode ins Leben gerufen hat. „Für uns war klar, dass der KEXI weiterlaufen muss, allerdings haben wir für eine Neuausschreibung plädiert. So wäre eine Ausweitung des Gebietes auf die Ortsteile sowie die Einbindung der Kelheimer Taxiunternehmen möglich gewesen“, dies wurde unter anderem vom Bürgermeister abgelehnt, obwohl er im Wahlkampf für die Einbindung der Ortsteile plädierte.

In ihrem Grußwort ging die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion Ruth Müller, MdL auf die jüngsten Vorstöße der CSU und der Freien Wähler zu einer Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke ein. „Die Atomkraft ist nicht nur die teuerste, sondern vor allem die gefährlichste Form der Stromerzeugung“, stellte Müller fest und erinnerte an die Reaktorunfälle von Harrisburg, Tschernobyl und Fukushima. Eine Verlängerung der Laufzeit der Atomkraftwerke sei auch deshalb nicht praktikabel, da für einen Weiterbetrieb neue Brennstäbe notwendig seien und das Uran dafür aus Kasachstan und Russland komme. „Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern und anderen Staaten erreichen wir nur mit erneuerbaren Energien“. Und dafür müsse man in den Ausbau der Photovoltaik investieren, die Geothermie- und Erdwärmenutzung in Bayern ausbauen und die unsinnige 10-h-Regelung bei der Windkraft abschaffen. Davon profitieren am Ende auch die Menschen, wenn sie an den erneuerbaren Energien Anteil haben und damit die Energieversorgung bezahlbar bleibt.

Luisa Haag betont in ihrem Grußwort die Wichtigkeit der SPD-Verbände vor Ort und dankt den Ortsvorsitzenden für die Einladung. Im Anschluss spricht sie über Verbesserungsmöglichkeiten im Schulsystem und fordert mehr Schulpsychologinnen und Schulsozialarbeiterinnen an allein Schularten einzustellen, da gerade im Zuge der Pandemie die psychische Gesundheit und das soziale Lernen der Schüler*innen so wichtig ist wie nie zuvor.

Bei der anschließenden Wahl der Delegierten für die Stimmkreiskonferenz wurden Korbinian Wimmer, Maria Meixner, Gisela Derks, Stephan Schweiger und Christian Delong als Delegierte gewählt.

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